Rauswurf

Ex-AfD-Politiker Kalbitz klagt weiter

Der frühere AfD-Politiker Andreas Kalbitz will wieder zurück in die Partei. Nun legt er nach SPIEGEL-Informationen Klage im Hauptsacheverfahren vor dem Berliner Landgericht ein.

01.10.2020, 14.03 Uhr

Ex-AfD-Politiker Andreas Kalbitz: Will sich in die Partei zurückklagen

Foto: Soeren Stache/ dpa

Der Rechtsstreit des früheren Brandenburger Landes- und Fraktionsvorsitzenden Andreas Kalbitz mit der AfD geht in die nächste Runde. Kalbitz will gegen den Verlust seiner Mitgliedschaft nun in das Hauptsacheverfahren ziehen und die Klageschrift vor Fristende diese Woche beim Landgericht Berlin einreichen, wie er dem SPIEGEL mitteilte.

In der AfD hatte es Gerüchte gegeben, Kalbitz könne nach seiner Niederlage im Eilverfahren im August vor dem Landgericht Berlin auf einen solchen Schritt verzichten. Er habe das schriftliche Urteil aus dem Eilverfahren sowie das Votum des AfD-Bundesschiedsgerichts abwarten wollen, erklärt Kalbitz, es gebe daher “keine Verzögerung”.

DER SPIEGEL 41/2020

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Der AfD-Bundesvorstand hatte auf Betreiben des AfD-Co-Vorsitzenden Jörg Meuthen im Mai Kalbitz’ Mitgliedschaft annulliert, das AfD-Bundesschiedsgericht bestätigte den Rauswurf. Kalbitz wird unter anderem vorgeworfen, bei seinem Parteieintritt 2013 in die AfD eine frühere Mitgliedschaft in der mittlerweile verbotenen neonazistischen “Heimattreuen Deutschen Jugend” (HDJ) verschwiegen zu haben.

Kalbitz bestreitet, je in der HDJ gewesen zu sein. Dem Bundesamt für Verfassungsschutz liegt jedoch eine HDJ-Mitgliederliste mit einer “Familie Andreas Kalbitz” vor.Der derzeit parteilose Abgeordnete in der Brandenburger AfD-Landtagsfraktion hofft, mit seiner jüngsten Klage “am Ende wieder in die AfD zurückkehren zu können”.
Icon: Der Spiegel

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